Sehr geehrte Damen und Herren,
der Hochsommer scheint vorbei. Es rollen keine Hitzewellen mehr über Deutschland. Schnell droht damit in Vergessenheit zu geraten, dass tausende Menschen wegen der extremen Hitzebelastung gestorben sind und die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in nicht-klimatisierten Gesundheitseinrichtungen unerträglich waren.
Auch das Interesse der Politik an einer wirksamen Reaktion auf diese wiederkehrende Erfahrung scheint sich schnell abgekühlt zu haben. Noch vor wenigen Wochen hat „Hitze“ die Gemüter erregt: Unsummen an Investitionen für die Klimatisierung von Gesundheitseinrichtungen oder gar die grundgesetzliche Verankerung von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe für Bund und Länder wurden von der Politik selbst gefordert.
Bereits nach wenigen Wochen in „Normaltemperatur“ landet das Thema im kühlen Keller und wird dort wahrscheinlich bis zur nächsten Hitzeperiode in Froststarre verharren. Das war leider – bei den Erfahrungen mit der Politik – absehbar. Doch vielleicht kann „Hitze“ wenigstens in Berlin nochmal Aufmerksamkeit erfahren. In der Bundeshauptstadt wird am 20. September gewählt. Da kann die Hitze des Wahlkampfs und der Koalitionsverhandlungen vielleicht noch daran erinnern, dass Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen kühle Behandlungs- und Beschäftigungsbedingungen bieten müssen. Dafür sind sie auf die Investitionen des Landes angewiesen. Krankenhäuser vergessen das nicht so schnell und werden Maßnahmen von der Landespolitik einfordern.
Vergessen werden die Krankenhäuser auch nicht, dass sowohl alle Berliner Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD als auch der Berliner Senat das Beitragsstabilisierungsgesetz im – heißen – Sommer mitgetragen haben. Die Folgen werden zu spüren sein. Mehrere hundert Millionen Erlöseinbußen und insbesondere die beschlossene Halbierung der Finanzierung der Tariflohnsteigerungen für die Pflege werden die Berliner Kliniken zum Handeln zwingen, um Insolvenzen zu vermeiden. Neben Einschränkungen des Versorgungsangebots drohen nun auch Um- und Freistellungen bei der Pflege. Die Krankenhäuser werden der Politik die Folgen ihrer Entscheidungen sehr sichtbar machen und Korrekturen einfordern. Damit bleibt die politische Diskussion in Berlin heiß.
Freundliche Grüße
Marc Schreiner
